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June 08 2011

Stay-at-home Dad

Nice. (Gefunden im mädchenblog.)


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November 26 2010

Re: Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Antje Schrupp trifft, wie so oft, den Nagel präzise dort, wo’s weh tut:

Kurz und gut: Es gibt keine „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“. Und das liegt nicht an zu wenig Kinderkrippen oder Teilzeitstellen oder Umverteilung der Familienarbeit – auch wenn gar nichts dagegen spricht, dass wir all das haben.

Aber die Ursache des Problems ist nicht, dass es Kinder gibt, die Arbeit machen und Aufmerksamkeit brauchen. Sondern dass es für diesen Lebensbereich keinen Platz im „normalen“ Berufsalltag gibt. Der durchschnittliche Arbeitsplatz ist immer noch so konzipiert, als wären wir alle kleine Patriarchen, die zuhause eine Ehefrau haben, die dafür sorgt, dass die Kinder nicht stören und keine Arbeit machen.

Bitte ganz lesen. Am Rande geht es dabei zum Beispiel auch um Andrea Nahles. Und um mein Leben sowieso.


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June 07 2010

Kot über dem Familienministerium

Daß die aktuellen Sparbeschlüsse der Regierungskoalition von vielen, anders als vom Vizekanzler, nicht als “ausgewogen, fair und gerecht” beurteilt werden würden, war ja durchaus vorauszusehen – nicht zuletzt, weil Hartz-IV-Empfänger_innen gleich an mehreren Stellen betroffen sind, während man vermuten darf, daß etwa die geplante Bankenabgabe, die es zur Überraschung aller nicht Beteiligten doch in den Entwurf geschafft hat, bis zu ihrer Einführung durch Lobbygruppen noch hinreichend verwässert wird. Hartz-IV-Empfänger_innen haben solche Lobbygruppen nicht.

Aber das ist alles jetzt nicht einmal der entscheidende Grund dafür, daß sich seit einigen Stunden über der Familienministerin etwas zusammenbraut, was man in Internet-Parlance “shitstorm” nennt, und was anderso bedeutet: Daß Frau Schröder, geb. Köhler, jetzt erst einmal mit sehr vielen politischen wie persönlichen Attacken rechnen muß.

Der Grund dafür ist dieser Tweet vom Abend des 7. Juni 2010:

Zunächst einmal muß man dazu feststellen: Das sind arg verkürzte Daten, mit denen die Ministerin hier um sich wirft, aber das ist dem Medium geschuldet, es fehlt der Platz für größere Genauigkeiten und damit für die Berechnungsgrundlagen. Denn “die” Familie in Hartz IV gibt es ja nicht – bei ein paar schnellen Testrechnungen für eine Familie mit zwei kleinen Kindern (und entsprechendem Kindergeld, das vom Anspruch flugs wieder abgezogen wird) kann man, je nach Höhe der Miete und regionalen oder persönlichen Besonderheiten, tatsächlich auf solche Zahlen kommen.

Schröders Tweet bezieht sich darauf, daß in den Sparbeschlüssen auch davon die Rede ist, das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger_innen ganz abzuschaffen – und er soll diese Streichung rechtfertigen.

Wir erinnern uns: Bisher gibt es einen Mindestanspruch von 300 Euro pro Monat, selbst wenn man vorher nichts verdient hat; wer mehr verdient, bekommt etwa zwei Drittel des vorherigen Gehalts ausgezahlt. (Und wir erinnern uns: Schon die Einführung des Elterngeldes brachte für die Finanzschwächeren gegenüber dem bis dahin geltenden – einkommensunabhängigen – Erziehungsgeld eine Verschlechterung. Konnte man vorher ein Jahr lang 450 Euro oder zwei Jahre lang 300 Euro beantragen, waren es nun, beim Elterngeld, bei keinem oder geringen Einkommen maximal 14 Monate lang 300 Euro.)

Was viele (und auch mich – das marx-blog dokumentiert einige Reaktionen auf Twitter) an diesem Tweet aber so wütend macht, ist seine Haltung gegenüber den Betroffenen, die sich als Solidarität mit jenen tarnt, die trotz Arbeit nicht mehr Geld oder gar weniger haben denn Hartz-IV-Empfänger_innen. Schröder bemüht dafür den Begriff der “Gerechtigkeit” und schreibt so erst recht großen Quark: Denn ist die Verteilung von Arbeit in unserer Gesellschaft etwa gerecht? Und wie gerecht ist es eigentlich, daß Schicksal der Eltern auf dem Rücken der Kinder (deren Wohl das Elterngeld ja angeblich primär dienen soll) auszutragen und auch noch argumentativ zu verhandeln?

Viel weiter und größer wird dann aber rasch die Frage danach, wie gerecht denn überhaupt hier Arbeit und Geld verteilt sind. Wie steht es etwa um die Menschen, die trotz Arbeit auf Hartz IV angewiesen sind (die berühmt-berüchtigten “ostdeutschen Friseurinnen”)? Und sollte Frau Schröder tatsächlich der Meinung sein, eine Familie mit zwei Kindern komme ja auch leicht mit dreihundert Euro weniger aus, also mit nicht ganz 1600 Euro?

Daß viele Familien, in denen ein Elternteil oder beide Eltern arbeiten, auch nicht wesentlich mehr zum Leben haben, ist womöglich sogar richtig, kann aber kein Argument dafür sein, die auf die Unterstützung des Staates angewiesenen Menschen in Armut zu halten – Frau Schröder wäre besser beraten, sich für bessere Lebensbedingungen für alle Familien einzusetzen, auch und gerade die, die die finanziellen Mittel dafür nicht so sehr haben. Wie wäre es zum Beispiel mit Mindestlöhnen? Mit einer Förderung Alleinerziehender?

Das wäre als Bundesfamilienministerin auch eigentlich ihre Aufgabe – und nicht, wie sie es im Video-Interview mit sueddeutsche.de macht, den Familien abstrakt vorzuargumentieren, daß ihr Elterngeld “systemwidrig” gewesen sei.

Dieser Augabe will sie aber wohl nicht so recht nachkommen; und so fühlt sich das arrogant und ahnungslos an, wenn eine kinderlose Bundesministerin mit einem Einkommen im fünfstelligen Bereich den am Existenzminimum kratzenden Familien erklären will, das sie halt mal die Gürtel enger schnallen lassen müßten. Es sind schließlich, wie Stephan Ueberbach auf tagesschau.de kommentierte, ja keineswegs die meisten Bürger_innen, die “über ihre Verhältnisse” gelebt hätten.

Wenn da jetzt also Exkrement über das Ministerium hereinbricht, hat sich Dr. Kristina Schröder das zumindest mit ihrer Zustimmung zu allerlei Sparbeschlüssen redlich erarbeitet.

Sehr lesenswert hat übrigens Antje Schrupp die Abschaffung des Elterngeldes für Hartz-IV-Empfänger_innen in größere politische Linien eingeordnet.


Bild: Til Mette; Lizenz: CC-BY-SA; Quelle: Wikipedia; via


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May 07 2010

Helft Hebammen helfen!

Die hier bereits angekündigte e-Petition (was ist das?) zur Protestaktion des Deutschen Hebammenverbandes e.V. ist seit Mittwoch nun online. Bitte unterzeichnet sie auf dem Petitionsserver des Deutschen Bundestages und laßt auch Eure Freundinnen und Freunde von dieser Aktion wissen. 50.000 Unterzeichner_innen sind notwendig, damit sich der Petitionsausschuß mit dem Thema beschäftigen muß, nach kaum zwei Tagen sind schon fast 40.000 Unterschriften zusammen!

Für E-Mails und Twitter gibt es einen praktischen Kurzlink zur Petition: http://bit.ly/helft-hebammen-helfen.


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April 26 2010

Zur Situation der Hebammen in Deutschland

Der Deutsche Hebammenverband ruft zur Teilnahme an einer Online-Petition ab 5. Mai (dem Internationalen Hebammentag) auf sowie generell zum Protest gegen die massiv ansteigenden Haftpflichtprämien, mit denen freiberufliche Hebammen sich ab 1. Juli konfrontiert sähen.

Der Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands e.V. hat zu diesem Thema auch einen Protestbrief für Hebammen vorbereitet, und die etwas seltsam benamste Initiative “Hebammen für Deutschland” hat eine Facebook-Gruppe ins Leben gerufen.

Hier ist der Text der Petition:

Der Bundestag möge Sofortmaßnahmen beschließen, um eine wohnortnahe Versorgung von Frauen mit Hebammenhilfe und die freie Wahl des Geburtsortes auch nach dem 1. 7. 2010 sicher zu stellen. Gefordert wird auch die Aufnahme eines Sicherstellungsauftrages für Hebammenhilfe analog § 72 SGB V. Des Weiteren möge der Bundestag eine Datenerhebung zum Bedarf an Hebammenhilfe und deren Deckung beschließen.

Begründung:

Steigende Haftpflichtprämien u. unzureichende Vergütung zwingen Hebammen zum Aufgeben der Geburtshilfe. Dadurch kann die flächendeckende Versorgung nicht mehr sichergestellt werden.

Nach der Einführung u.a. des § 116 SGB X sind die Krankenkassen dazu übergegangen Regressabtei-lungen zu beschäftigen. Sie sollen bei teuren Behandlungsfällen gezielt dafür sorgen, die zu erwar-tenden Kosten der Sozialversicherungsträger gegen zu finanzieren.

1992 waren freiberufliche Hebammen zu einer Jahresprämie von umgerechnet 179 €, incl. Geburtshilfe, versichert. Durch Verzehnfachung der Prämie (2370 €) bis 2009 sank der Anteil der Hebammen, die neben Schwangerenvorsorge u. der Betreuung im Wochenbett auch Geburtshilfe anbieten, auf 23%. Mit der Steigerung der Haftpflichtprämie für das Berufsrisiko Geburtshilfe auf 3689 € ab 1.7.2010 ist absehbar, dass sich die verbleibenden Hebammen aus dem Kernbereich ihres Berufes zurückziehen.

Das Problem betrifft freiberufliche u. angestellte Hebammen. Auch Angestellte müssen aus ihrem Gehalt eine eigene Haftpflichtversicherung abschließen, weil Klinikträger zu niedrige Deckungssummen versichern. Durch Personalabbau steigt das Haftungsrisiko, weil Hebammen mehrere Geburten gleichzeitig betreuen müssen.

Die Entlassung der Hebammen in die eigenverantwortliche Vergütungsverhandlung mit den Kranken-kassen in 2006 erfolgte mit einem Rückstand in der Anpassung der Honorare. Die gleichzeitige Vorgabe aus § 71 SGB V (Beitragsstabilitätsgesetz), vergrößert diesen Rückstand.

Die Ausnahmeregelungen nach § 71 SGB V (Abs. 1-2) greifen nicht, da keine Daten vorliegen u. kein Sicherstellungsauftrag zur Durchsetzung des Rechtes auf Hebammenhilfe nach § 196 RVO besteht. Durchschnittlich erzielt eine freiberufliche Hebamme 23,300 € Umsatz im Jahr. Das real zu versteuernde Einkommen liegt im Schnitt bei 14,150 € im Jahr, bzw. 7,50 € Netto pro Stunde. Für die Durchführung einer Geburt erhält die Hebamme ein Bruttohonorar von:

  • 224,40 € für die Beleggeburt
  • 367,20 € für die Geburt im Geburtshaus
  • 448,80 € für die Hausgeburt

Als Ausgleich für gestiegene Haftpflichtprämien wurden von den Kassen 4,39 € für Beleggeburten u. 14,19 € für außerklinische Geburten geboten. Die Gesamtsumme der Gebühren für Geburtshilfe wird ab dem 1.7.2010 ausschließlich die Haftpflichtprämien decken – ohne dass ein Verdienst für die Hebamme übrig bleibt!

Die Zentralisierung der Geburtshilfe in perinatologischen Zentren benötigt ein Gegengewicht von wohnortnaher Versorgung für gesunde Schwangere u. eine intensive Weiterbetreuung nach der heute üblichen Frühentlassung. Doch immer mehr kleinere Krankenhäuser sind gezwungen ihre ge-burtshilflichen Abteilungen zu schließen, weil weder Beleghebammen noch – Ärzte ihre Prämien zahlen können.

Die Politik wird deshalb aufgefordert Abhilfe zu schaffen. Wenn die Bundesregierung ihrer Verpflichtung nachkommen will eine flächendeckende Versorgung zu garantieren, sind Sofortmaßnahmen zu ergreifen.


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